Merkels Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz
Gabriel attackiert Kriegsrhetorik der Regierung
SPD-Chef Gabriel sparte nicht mit Kritik an der Afghanistan-Politik der Koalition: Sie dürfe nicht mehr von "Krieg" sprechen und müsse 2011 mit dem Abzug beginnen.
© [M] Michael Gottschalk/ddp
Angriffslustig: der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Mittwoch im Bundestag
"Unsere Soldatinnen und Soldaten sind keine Krieger" ¿NO SON O NO DEBERÍAN SER?: Mit deutlichen Worten hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die bisherige Afghanistan-Strategie und insbesondere die neue Rhetorik der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr kritisiert. Gabriel warnte davor, den Einsatz am Hindukusch als Krieg zu bezeichnen. "Die Vereinten Nationen führen dort keinen Krieg."
Der SPD-Vorsitzende, der als einziger Redner seiner Partei REPRESENTÁNDOLO, SUPONGO auf die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel antwortete, forderte zugleich einen realistischen Fahrplan für den Abzug der deutschen Soldaten. Die Zustimmung seiner Partei zu einem neuen Mandat hänge vor allem davon ab, ob das Jahr 2011 als Datum für den Beginn des Abzugs festgeschrieben werde. Im Übrigen müsse der bewaffnete Einsatz zwischen 2013 und 2015 zu Ende gehen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung auf die entscheidende Bedeutung der Afghanistan-Konferenz in London hingewiesen.
Gleichzeitig zog Gabriel in Zweifel, ob die geplante Vergrößerung des Kontingents um 850 Soldaten tatsächlich notwendig sei. DEPENDE DE PARA QUÉ Zudem müsse eine Truppenaufstockung zeitlich begrenzt bleiben.
Der SPD-Chef kritisierte ebenfalls, dass Kanzlerin Merkel ihr Konzept "nach wochenlangem Schweigen" erst kurz vor der Londoner Afghanistan-Konferenz vorgelegt habe.
Linksfraktionschef Gregor Gysi forderte einen bedingungslosen Abzug der Bundeswehr noch in diesem Jahr. CLARO: LA IZQUIERDA A SECAS SIEMPRE NECESITA SITUARSE MÁS A LA IZQUIERDA QUE LA SOCIALDEMOCRACIA
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